31. März 2025

Aus BMK wird BMIMI – wir blicken weiter nach vorn

Das BMK heißt ab morgen BMIMI, ändern wird sich einiges, aber längst nicht alles.

Das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur wurde mit der neuen Regierung aus der Taufe gehoben, mit Inkrafttreten des Bundesministeriengesetzes am 1. April wird es in dieser Ressortaufteilung und in Zeiten großer Herausforderungen seine Arbeit für einen nachhaltigen Fortschritt weiterführen.

Es ist eine nicht unbedeutende Änderung der österreichischen Ministerienlandschaft. Ohne Zweifel auch für uns eine Abkehr von durchaus lieb gewonnenen Gewohnheiten und Abläufen, nicht zuletzt aber auch eine Trennung ganz zentraler und zukunftsträchtiger Ressorts, die vor fünf Jahren zu einem nicht zu Unrecht bezeichneten Superministerium fusionierten.

Wir alle haben in unserem Leben immer wieder mit kleinen und größeren Veränderungen zu tun. Diese Veränderung tatsächlich als Chance zu verstehen, wollen wir hier ganz ohne Anklang einer Floskel für uns aufgreifen. Veränderungen und Wandel schaffen Chancen für eine nachhaltige Zukunft und an der wird auch in unserem neu formierten Ministerium unter der Prämisse Klimaneutralität 2040 mit aller Kraft gewerkelt. Verstanden werden darf das als ressortübergreifende Anstrengung zur Erreichung der festgelegten Klimaziele, der erfolgreichen Klimawandelanpassung, dem unbedingten Festhalten an einer Verkehrswende und der Etablierung einer effektiven Kreislaufwirtschaft, wie es der Klimafahrplan des aktuellen Regierungsprogramms festhält.

Also doch nicht alles anders? Beileibe nicht.

Das Hauptanliegen unseres Ministeriums bleibt in diesem Sinne das Wohlergehen der Menschen im ganzen Land, ein aktiver Beitrag zur europäischen Integration und das klare Ziel, Österreich weiter in ganz diversen Lebensbereichen wie gehabt auch nachhaltig voranzubringen. Es geht um die Lebensrealitäten, um Lebensqualität und auch das so konstituierte BMIMI bleibt mit seinen Aufgaben im sehr lebensnahen Kosmos so gut wie aller Menschen fest verhaftet.

Innovation

Damit Innovationen bei den Menschen, den Anwenderinnen und Verbrauchenden ankommen, ist es unerlässlich, Spitzenforschung und Technologieführerschaft abzusichern und auszubauen, sowie unternehmensbezogene Forschungsförderprogramme zu stärken.

Forschungsförderung, die von neuen Verkehrslösungen, über neue Gebäudestandards in klimaneutralen Städten bis hin zu wichtigen Energiewendeprojekten sowohl im Kleinformat als auch im industriellen Maßstab einen riesigen Bogen spannt.

Die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft zu ökologischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit steht in diesem Zusammenhang als Herkulesaufgabe ganz oben auf der BMIMI-Agenda. Verbunden mit der Arbeit an einer echten Verkehrswende werden wir zudem für einen fairen Interessensausgleich zwischen Gesellschaft und Mobilitätssystem sorgen sowie Innovation und Technologie weiterhin so gezielt fördern, damit wettbewerbsfähige und resiliente Unternehmen international bestehen können.

BMIMI ist so auch Synonym für Forschung, Versorgungssicherheit und zukunftsfähiges Wachstum, für einen wettbewerbsfähigen Innovationsstandort Österreich, der den Aufbau nachhaltiger, gesellschaftlich relevanter Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft nicht nur erlaubt, sondern ganz explizit in den Vordergrund hebt.

Dabei gilt es neue Technologien als Beitrag zur Technologiesouveränität Europas beständig zu fördern, die entsprechenden Ökosysteme weiterzuentwickeln und auch Kompetenzen und Kapazitäten für (digitale) Schlüsseltechnologien vom kleinsten Chip, über AI-Umgebungen und -Anwendungen bis hinauf in den Weltraum aufzubauen.

Apropos Weltraum: Auch hier bleiben wir unserem Pseudonym Weltraumministerium treu und werden Weltraumtechnologien und die gesamte Weltraum-Community in Österreich für den europäischen und internationalen Markt unterstützen. Nie war es notwendiger die Erde im Wandel aus dem All im Blick zu haben, um effektiven Umwelt- und Klimaschutz aus dieser Warte heraus zu ermöglichen. Satellitenbasierte Lösungen sind aber auch für Mobilität, Energie und Kommunikation inzwischen unerlässlich, das gilt ebenso für den Schutz der Weltrauminfrastruktur und Nachhaltigkeit im All.

Mobilität

Auch unsere Vision für die Verkehrswende für Österreich bleibt stabil vorwärtsgewandt. Bis 2040 wird unser Land klimaneutral werden. Bis dahin muss sich unsere Mobilität weiterhin gründlich verändern. Hintergrund ist schlicht, dass der Verkehr nach wie vor einer der größten Verursacher von Treibhausgasen in Österreich ist.

Ein klimaneutrales Mobilitätssystem bis 2040 werden wir nur durch Verkehrsvermeidung, -verlagerung und -verbesserung erreichen. Wir setzen dazu auf den Verkehr der Zukunft – klimafreundlich, vernetzt und vielfältig. Das Ziel bleibt eine nachhaltige Mobilität für alle Menschen sowohl in der Stadt als auch auf dem Land.

Dazu bauen wir die Öffis aus und helfen beim Umstieg auf emissionsfreie Antriebe, bringen Elektromobilität sowohl bei Pkw als auch bei Nutzfahrzeugen auf die Straße und beflügeln die aktive Mobilität, den Rad- und Fußverkehr im Land. Zudem hat das BMIMI die Kompetenzen, Kommunen dabei zu unterstützen, auch in Mobilitätsfragen ihre Innenstädte neu zu denken.

Infrastruktur

Infrastruktur ist unerlässlich für unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität. Die Optimierung von Schienen, Straßen, Wasser- und Luftverkehrswegen sowie deren technische und betriebliche Sicherheit nicht nur Garant für wirtschaftlichen Aufschwung, sondern auch ein bestimmender Faktor für die Lebensqualität der Menschen. Eine integrierte, länderübergreifende Infrastrukturplanung unter Wahrung hoher ökologischer Standards hilft dabei, die Infrastruktur als Lebensader unseres Landes zu verstehen und Mobilität für Wirtschaft und Gesellschaft zu sichern. Innovation und Technologie ebnen den Weg für zukünftige Entwicklungen. Die Infrastruktur baut dafür quasi die Brücken, zunehmend auch in einem gesamteuropäischen Kontext. Das BMIMI wird dieses hohe Gut auf eine sichere Versorgung mit diesen Lebensadern als Daseinsvorsorge weiterhin nicht nur sichern, sondern auch ausbauen.

Wo all diese Bereiche – Innovation, Mobilität, Infrastruktur – fortschrittlich aufeinandertreffen, ist der grüne Wandel nicht weit entfernt. So zu sehen etwa in der Mission „Klimaneutrale Stadt“, in der das BMIMI in Kooperation mit dem Klima- und Energiefonds österreichische Städte dabei unterstützt, durch Forschung und Entwicklung schneller klimaneutral zu werden. Zahlreiche Pionierstädte gehen in dieser Mission gemeinsam voran und entwickeln praxistaugliche, klimawirksame Lösungen für die Energie- und Mobilitätswende sowie eine Kreislaufwirtschaft, die rasch umgesetzt und verbreitet werden sollen. Unsere drei Kernbereiche stehen hier vielleicht am anschaulichsten gemeinsam und stellvertretend als Wegbereiter, um den Menschen mehr Lebensqualität, Gesundheit, sichere Versorgung und sozialen Zusammenhalt zu geben.