23. März 2020

Ausnahmeregelung zur Produktion von Desinfektionsmitteln

Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) erlaubt vorübergehend die Produktion von Desinfektionsmitteln aus Ethanol und Isopropanol. Dafür wurde eine Ausnahmegenehmigung zur Biozid-Verordnung für die Produktion von Desinfektionsmitteln aus Ethanol und Isopropanol erlassen.

Somit dürfen ab sofort Apotheken und alle berechtigten Unternehmen selbst Desinfektionsmittel herstellen und verkaufen. Bestimmte Beschränkungen für Lieferanten der für Wirkstoffe verwendeten Alkohole wurden aufgehoben.

„Diese Genehmigung stellt sicher, dass in Österreich genügend Desinfektionsmittel hergestellt werden kann. Wir beobachten die aktuelle Entwicklung sehr genau und setzen alle notwendigen Maßnahmen um Engpässen vorzubeugen“, so Bundesministerin Leonore Gewessler.

Österreichische Unternehmen können Ethanol und Isopropanol für Desinfektionsmittel nun rasch an die Produzenten liefern. „Wir haben hier rasch und unbürokratisch für eine enorme Erhöhung der Menge an Desinfektionsmittel gesorgt“, so Gewessler weiter. Über 600.000 Liter der Ausgangsstoffe könnten nun täglich für die Produktion verwendet werden.

Desinfektionsmittel als Biozidprodukte & Arzneimittel

Je nach Verwendungszweck fallen Desinfektionsmittel unter unterschiedliche gesetzliche Rahmenbedingungen. Zu diesen rechtlichen Rahmenbedingungen gehören unter anderem die Gesetzgebung für Biozidprodukte und die Arzneimittelgesetzgebung.

Coronavirus & Handhygiene: Für die gesunde Allgemeinbevölkerung reicht Hände waschen mit Seife übrigens völlig aus. Coronaviren gehören zu den umhüllten Viren. Ihre Hülle besteht u.a. aus Fetten. Seife löst diese, zerstört so die Hülle und tötet damit das Virus ab. Nur beim Umgang mit Infektionskranken wird entsprechendem Personal eine Händedesinfektion empfohlen. Dafür geeignete Händedesinfektionsmittel enthalten als Wirkstoffe Alkohole.

Biozide sind in diesem Zusammenhang chemische Produkte, die Schadorganismen zerstören, unschädlich machen oder abschrecken. Bei den Desinfektionsmitteln handelt es sich um Biozidprodukte, die für die menschliche Hygiene (hauptsächlich für die Hautdesinfektion) verwendet werden.

Schauen Sie auf sich und waschen Sie Ihre Hände regelmäßig und gründlich. Wenn Sie Ihre Hände regelmäßig waschen, schützen Sie sich und andere vor einer Ansteckung. #schauaufdich pic.twitter.com/ZrvIqrgk0I

— BM Soziales, Gesundheit, Pflege, Konsumentenschutz (@bmsgpk) March 22, 2020

Wenn eine Desinfektion unmittelbar vor einem medizinischen Eingriff erfolgt, beispielsweise am Patienten vor Operationen, Impfungen und Punktionen, dann wird das Desinfektionsmittel in Österreich als Arzneimittel betrachtet und nicht als Biozidprodukt.

Biozidprodukte unterliegen der europäischen Biozidprodukteverordnung, die eine nationale Zulassung von Biozidprodukten mit Wirkstoffen, die auf europäischer Ebene genehmigt wurden, vorschreibt. Für Notfälle sieht die EU-Biozidprodukteverordnung jedoch die Möglichkeit von Ausnahmen für das Bereitstellen auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten vor.

Diese eng definierte Ausnahme ist bei Gefahr für die öffentliche Gesundheit möglich. Produkte dürfen dann ohne Durchlaufen des festgelegten Zulassungsverfahrens von der nationalen Behörde für höchstens 180 Tage als Produkte zugelassen werden. Die Gewährung der Ausnahme erfolgt nach Antrag, in welchem die Gründe ausgeführt werden müssen.

Empfehlungen zu Mindestanforderungen für die Qualität

Die European Chemicals Agency (ECHA) hat in Form einer Empfehlung Mindestanforderungen für die Qualität von 1- und 2-Propanol herausgegeben. Es handelt sich um eine Zusammenfassung der Kriterien für den Minimalgehalt der Stoffe und Maximalgehalt von Verunreinigungen, die in den Stoffzulassungen festgelegt wurde.

Diese Mindestanforderungen an Reinheit von Alkoholen zur Herstellung von Desinfektionsmitteln sind außerdem zu beachten!

Service: Aktuelle Infos, Reisehinweise etc finden Sie hier:

Hotlines zum Coronavirus

Für medizinische Fragen und Symptome rufen Sie bitte die Gesundheitsnummer 1450 an, für Fragen allgemeiner Natur die Hotline rund um das Coronavirus 0800 555 621.

Nähere Informationen zum Coronavirus finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz sowie der Weltgesundheitsorganisation.

Bei Notfällen für Reisende im Ausland kann der Auslandsservice des BMEIA kontakiert werden: Tel +43 (0)5011504411 und +43 1 90115 4411 sowie auch via auslandsservice.at