12. Januar 2016

Breitbandausbau eröffnet Zukunftsperspektiven im ländlichen Raum

Im Rahmen der Neujahrstagung des SPÖ-Parlamentsklubs im Wiener Museumsquartier nahmen heute, Montag, Infrastrukturminister Alois Stöger, Harald Horvath, IKT-Beauftragter (Burgenland), Elisabeth Blanik, Bürgermeisterin Lienz (Tirol), und SPÖ-Forschungs- und Technologiesprecher Philip Kucher an der Diskussion „Breitbandausbau als Technologieoffensive für die Regionen“ teil. Stöger betonte: „Entwicklung des ländlichen Raumes heißt mehr als Landwirtschaftsförderung. Regionale Entwicklung heißt, einen innovativen Lebensraum für Menschen zu schaffen, der Zukunftsperspektiven gibt.“ Das Infrastrukturministerium sei hier mit Investitionen in Straße, Schiene, Hochwasserschutz und Breitbandausbau ein Schlüsselressort: „Bis 2021 investieren wir 25 Mrd. Euro in die Infrastruktur Österreichs und schaffen damit Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und geben den Menschen Perspektiven.“ Besondere Bedeutung komme dabei dem Breitbandausbau zu: „Mit der Breitbandmilliarde geben wir den ländlichen Regionen die Möglichkeit, am digitalen Wandel teilzuhaben.“ Technologiesprecher Kucher unterstrich: „Es geht um gleiche Chancen für alle. Das Internet muss allen Menschen offenstehen.“ ****

„Wir befinden uns auf dem Sprung in ein neues technologisches Zeitalter“, betonte Stöger. Die sogenannte „Industrie 4.0“ beschreibe einen fundamentalen Wandel hinsichtlich Produktion und Kommunikation. Das führe auch zu neuen Anforderungen an Arbeitsplätze und ArbeitnehmerInnen. „Wir als SozialdemokratInnen wollen diesen Wandel mitgestalten. Wir wollen Menschen Chancen und Freiheit geben, besonders auch im ländlichen Raum. Das ist die Herausforderung“, stellte der Minister klar. Bis 2020 soll Österreich flächendeckend mit Hochleistungsinternet versorgt sein. 30 Prozent der Bevölkerung in Österreich haben derzeit keinen Zugang zum Hochleistungsinternet, erklärte Stöger. „Das ist ein erheblicher Nachteil, denn Hochleistungsinternet ist heute die Grundvoraussetzung für einen erfolgreichen Standort“, Menschen dürfen nicht von diesen essenziellen Entwicklungen abgeschottet sein. Die Sozialdemokratie will daher „Menschen im ländlichen Raum gleiche Chancen eröffnen wie in Ballungsräumen“, unterstrich Stöger.

Der Minister erinnerte an die schwierigen Verhandlungen mit der ÖVP, um die Breitbandmilliarde zur Verfügung zu stellen und dankte seiner Vorgängerin, Nationalratspräsidentin Doris Bures, für ihr Engagement. Die Breitbandmilliarde ermögliche es, wichtige wirtschaftliche Impulse zu setzen. „Jeder Euro von Unternehmen wird mindestens verdoppelt, d.h., dass mindestens zwei Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert werden“, so Stöger. Wirtschaftspolitisch bedeute das einen Beschäftigungseffekt von 85.000 Arbeitsplätzen und ein BIP-Wachstum von 1,2 Prozentpunkten.

„Mit der Breitbandmilliarde werden wir den technologischen Wandel vorantreiben“, so Stöger. „Wir wollen Österreich bewegen in eine moderne Richtung.“ Diese Technologieoffensive sei aber nur dann erfolgreich, wenn Bund und Gemeinden eng zusammenarbeiten. Der Infrastrukturminister appellierte an alle Gemeinden, sich die zur Verfügung stehenden Mittel abzuholen.

SPÖ-Technologiesprecher Kucher betonte, es sei Aufgabe der Politik, dem digitalen Wandel, der alle Lebensbereiche des Alltags dramatisch beeinflusse, „einen Rahmen zu geben“. Es sei das Anliegen der Sozialdemokratie, dass dieser digitale Wandel auch „soziale Verbesserungen mit sich bringt“, so Kucher. Auch Fragen nach dem Urheberrecht, nach Datenschutz und Netzneutralität „müssen wir gemeinsam angehen“, machte Kucher deutlich. Der Breitbandausbau schaffe dafür die Grundlagen. „Es geht um gleiche Chancen für alle. Vom Boden- bis zum Neusiedler See – die Möglichkeiten des Internets müssen allen Menschen offenstehen.“ Mit der Breitbandmilliarde sorge die SPÖ-geführte Regierung dafür, dass die digitale Kluft beseitigt werde und alle Menschen die Chance auf gesellschaftliche Teilhabe erhalten. „Der Breitbandausbau ermöglicht es, starke Impulse zu setzen. Dieses Thema wird uns die nächsten Jahre sehr beschäftigen. Wir müssen es in die Hand nehmen und die Chancen nutzen“, appellierte Kucher.