Kategorie Innovation & Technologie - 7. August 2019

Breitbandstrategie 2030: Österreichs Weg zu Gigabitnetzen

Wie kann mit ultraschnellem Breitband die ganze Bandbreite des Lebens abgedeckt werden? Die Schaffung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur ist für den Wirtschaftsstandort Österreich, für das Arbeits- und Sozialleben, von der Produktion bis zur Medizin absolut unerlässlich.

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Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) hat seit 2015 mit einer Breitbandstrategie mehrere aufeinander abgestimmte Förderungsinstrumente ins Leben gerufen, die den Ausbau von leistungsfähigen Netzen auch in weniger dicht besiedelten Regionen Österreichs erreichen soll.

Gleiche Chancen für alle zur Teilhabe an der Digitalisierung stehen dabei im Vordergrund. Zudem steht der in einem weiteren Schritt notwendige Aufbau von Gigabitnetzen als Grundvoraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand als Prämisse einer solchen Strategie.

Nun hat Bundesminister Andreas Reichhardt gemeinsam mit dem Geschäftsführer der FFG, Klaus Pseiner und dem Geschäftsführer des Fachbereichs Telekommunikation der RTR, Klaus Steinmaurer, eine Neuauflage, die Breitbandstrategie 2030, veröffentlicht.

„Um die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Österreichs zu sichern, muss Österreich zu den weltweit führenden Digitalen Nationen aufschließen“, ist Infrastrukturminister Andreas Reichhardt überzeugt und ergänzt: „Im Bereich der Kommunikationsinfrastruktur – dem Fundament der Digitalisierung – hat sich das BMVIT mit der flächendeckenden Verfügbarkeit von Gigabit-Anbindungen ein ambitioniertes Ziel gesetzt.“

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Aufgrund der außerordentlichen Bedeutung des Breitbandausbaus, sowohl für den Wirtschaftsstandort als auch für die österreichische Bevölkerung, wurde der Entwurf der Breitbandstrategie 2030 Anfang 2019 öffentlich konsultiert.

„Breitband-Datennetze gehören zur unverzichtbaren Infrastruktur für eine wettbewerbsfähige und innovative Wirtschaft. Als Partner des BMVIT bei der Abwicklung des Programmes sorgen wir dafür, dass Förderungen so rasch und effektiv wie möglich dort investiert werden, wo sie den größten Nutzen für Wirtschaft und Gesellschaft bringen. Bisher haben wir über 510 Millionen Euro für 990 abgeschlossene und laufende Projekte vergeben. 195 weitere Projekte mit einem Fördervolumen von 150 Millionen Euro stehen derzeit kurz vor ihrem Start. Weitere 163 Millionen Euro werden in den derzeit laufenden Ausschreibungen vergeben“, so Klaus Pseiner von der FFG.

Klaus Steinmaurer, Geschäftsführer des Fachbereichs Telekommunikation der Rundfunk und Telekom-Regulierungs-GmbH, ergänzt: „Der schnelle Ausbau einer hochleistungsfähigen Breitbandinfrastruktur hat auch für die RTR oberste Priorität. 5G ist dabei ein wichtiger Baustein der Breitbandstrategie 2030. Die TKK wird daher, nach der diesjährigen Auktion des 3,X GHz Bandes, im Frühjahr 2020 in einer Multibandauktion die Frequenzbereiche 2,1, 1,5 und 0,7 GHz versteigern. Diese Frequenzen sind für einen 5G-Rollout in die Fläche besonders geeignet. Die Vorbereitungsarbeiten der RTR in Abstimmung mit dem BMVIT laufen ausgezeichnet nach Plan und auf Hochtouren.“

Ziele der neuen Breitbandstrategie

Der Breitbandausbau ist nur langfristig plan- und umsetzbar und benötigt deshalb sowohl stabile Rahmenbedingungen für nachhaltige Investitionsentscheidungen, als auch die nötige Flexibilität zur Anpassung an sich verändernde Rahmenbedingungen. Die Breitbandstrategie 2030 beinhaltet daher neben der langfristigen Zielsetzung der flächendeckenden Versorgung mit Gigabit-fähigen Anschlüssen bis Ende 2030, auch fünf konkrete Zwischenziele.

Die einzelnen Zwischenziele der Breitbandstrategie 2030 ermöglichen neben einer umfassenden Kontrolle der Zielerreichung auch ausreichend Flexibilität für Anpassungen, ohne das Gesamtziel aus den Augen zu verlieren. Konkrete Maßnahmen bilden den Rahmen für die Aktivitäten mit denen Österreich auch im Breitbandbereich an die Spitze geführt werden wird.

„Die Zielsetzungen der Breitbandstrategie 2030 können nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Beteiligten erreicht werden“, so der Infrastrukturminister und ergänzt: „In den vier Themengebieten, Strategie, Legistik, Förderungen sowie Begleitmaßnahmen werden in der Breitbandstrategie 2030 konkrete Maßnahmen zur Zielerreichung beschrieben.“

Die gesamte Breitbandstrategie 2030 ist hier abrufbar.

Neue Phase der Breitbandförderung

Das BMVIT kündigte zudem an, dass mit Dezember 2019 die sechste Phase der Breitbandförderungsprogramme Access und Backhaul sowie eine weitere Runde der Leerrohr Ausschreibung beginnen wird. Aus der Breitbandmilliarde stehen für die Ausschreibungen insgesamt rund 84 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Access Programm zielt darauf ab, leistungsfähige Glasfasernetze weiter auszudehnen und damit größere Flächen mit zukunftssicherem Breitband-Internet zu versorgen.

Im Backhaul Programm wird durch die Anbindung von Mobilfunkmasten sowie regionaler Netze an das Glasfasernetz die Leistungsfähigkeit bereits bestehender Infrastrukturen erhöht.

Das Leerrohr Programm richtet sich vorrangig an Gemeinden, die Grabungsarbeiten durchführen oder dies vorhaben. Dabei können sie kostengünstig zusätzliche Rohre für neue Breitbandleitungen mitverlegen. Um die Vergabe im Leerrohr Programm zu beschleunigen werden wiederum zwei Einreichstichtage, mit Februar 2020 sowie April 2020 festgelegt. Das Einreichsystem wurde dabei so gestaltet, dass erstellte aber noch nicht abgeschlossene Einreichungen zum nächsten Stichtag übernommen werden können.

Es ist auch möglich die Förderinitiativen des BMVIT im Bereich des Breitbandausbaus zu kombinieren. Hierfür bietet sich etwa Connect an: Ziel dieses Programms ist es KMUs oder Schulen mit einem Glasfaseranschluss auszustatten und ihnen dadurch einen ultraschnellen Internetzugang zu ermöglichen. Projekte können in diesem Programm jederzeit eingereicht werden.

Service: Nähere Informationen zur Ausschreibung finden Sie unter http://www.breitbandförderung.at sowie auf der Webseite der, für die Abwicklung der Förderungen zuständigen, österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft FFG: https://www.ffg.at/Breitband.

Als zentrale Anlaufstelle für interessierte Gemeinden, Gemeindeverbände und alle anderen Förderungswerber steht das Breitbandbüro des BMVIT telefonisch unter +43 (0) 800 21 53 59 oder per Mail (mailto:breitbandbuero@bmvit.gv.at) als Erstberatungsstelle zur Verfügung.