Kategorie Klima- & Umweltschutz - 8. Februar 2024

Österreichischer Zoll kämpft in globaler Allianz gegen illegale Abfalltransporte

An internationaler Operation „Demeter“ der Weltzollorganisation hatten 106 Länder teilgenommen – 334 Kontrollen in Österreich durchgeführt

Das Zollamt Österreich macht sich in einer globalen Allianz gegen den illegalen grenzüberschreitenden Transport von gefährlichen Abfällen und den illegalen Handel mit ozonabbauenden Stoffen stark. Wie das Finanzministerium am Samstag mitteilte, nahm das Zollamt im vergangenen Oktober an der internationalen, von der Weltzollorganisation (WCO) durchgeführten Operation „Demeter IX“ teil, an der insgesamt 106 Länder beteiligt waren.

Schwerpunkte bei den Kontrollen waren diesmal die illegale grenzüberschreitende Verbringung von Kunststoffabfällen und Elektroschrott sowie ozonabbauende Stoffe (ODS) und teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (HFW). Eingebunden in die Operation für den globalen Umweltschutz war auch wieder das Klimaschutzministerium (BMK).

Zur zielgerichteten Kontrolle wurden auf Basis von Datenauswertungen mehrere Risikoprofile für die operative Phase vom Predictive Analytics Competence Center (PACC) und dem Zollamt Österreich erstellt. Zusätzlich führten Schwerpunktteams für Reiseverkehr und mobile Kontrollen zehn Schwerpunkteinsätze mit Kontrollen nach dem Abfallwirtschaftsgesetz durch. Vier davon waren gemeinsame Kontrollen, die im Rahmen des jährlichen Kontrollplans gemeinsam mit den Expertinnen und Experten des Umweltschutzministeriums, des Umweltbundesamtes, den Bezirksverwaltungsbehörden sowie der Polizei eingeplant waren.

Während der operativen Phase wurden durch die zuvor erstellten Risikoprofile 334 Kontrollen ausgelöst. Dabei wurde unter anderem eine Sendung von Altreifen und als Abfall zu qualifizierende Pkw mit Bestimmung Kamerun gestoppt und beschlagnahmt. Bei den mobilen Kontrollen stellten die Beamtinnen und Beamten des Zolls in insgesamt 13 Fällen Unregelmäßigkeiten nach dem Abfallwirtschaftsgesetz fest, welche mit Organstrafverfügung erledigt wurden.

Insgesamt wurden im Vorjahr mehr als 17.486 Tonnen Abfall und zusätzliche 144.313 Stück nicht gewogener Abfall festgestellt. 70 Tonnen an Substanzen, die die Ozonschicht beschädigen und deswegen nach dem Umweltabkommen Montreal-Protokoll kontrolliert werden und 6.046 Stück vorgeladenes Equipment, beispielsweise Kühlschränke oder Klimaanlagen, sowie 31 Tonnen und 74.797 Stück anderer Güter inklusive beschränkter oder verbotener Güter wie gefährliche Chemikalien wurden eingemeldet. Der Hauptanteil an illegalem Müll beinhaltete Textilien, Metall, Plastik, unbenutzbare Fahrzeuge und Maschinen, Papier und Elektroschrott. Die meisten Aufgriffe kamen aus Europa und waren für Europa, Asien und Afrika bestimmt, berichtet die WCO.

Besonders die unter dem Montreal Protokoll kontrollierten chlor- und bromhaltigen Chemikalien, die Ozon in der Stratosphäre zerstören, verzeichneten einen signifikanten Anstieg. Die Aufgriffe steigerten sich hier global um 250 Prozent, die Menge der gesamt aufgegriffenen Substanzen stieg um 180 Prozent.

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