30. Oktober 2015
Stöger präsentiert neuen ÖBB Rahmenplan im Verkehrsausschuss
Breite Zustimmung für die Infrastrukturplanung des bmvit.
Insgesamt 14,59 Milliarden Euro Investitionen in die Schieneninfrastruktur sieht das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) im neuen ÖBB Rahmenplan für die Jahre 2016 bis 2021 vor. Nach dem Beschluss durch den Ministerrat vor wenigen Tagen, präsentierte Infrastrukturminister Alois Stöger das neue Investitionsprogramm bereits heute dem Verkehrsausschuss des österreichischen Nationalrates. „Wir investieren jährlich über 2 Milliarden Euro in die Bahninfrastruktur. Damit stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit und das Leistungsvermögen der Schiene und machen die Bahn für die Menschen und für unsere Betriebe noch attraktiver“, betonte Stöger gegenüber den Abgeordneten und erhielt dafür breite Zustimmung aus allen Fraktionen. ****
Das transparente Investitionsprogramm führt die bisherigen Umsetzungsschwerpunkte nahtlos fort. Neben dem Ausbau der großen Achsen, Verbesserungen im Bestandsnetz und der Modernisierung zahlreicher Bahnhöfe – werden durch den Ausbau von Güterterminals auch die Voraussetzungen für die weitere Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene weiter verbessert. „Mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan setzen wir wesentliche Investitionen in die Zukunft und machen große Schritte auf unserem Weg zum österreichischen Zielnetz 2025+“, so Stöger. Neben der Ausarbeitung des Investitionsprogramms stand auch das neue Eisenbahngesetz am Programm des Verkehrsausschusses. „Wir haben nicht nur den Ausbau, sondern auch die Auslastung unserer Schiene im Blick. Unser Investitionsprogramm schafft die Grundvoraussetzungen für die Umsetzung des Taktfahrplans, mit dem wir alle Verkehrsträger optimal verknüpfen und das Angebot für die Bahnreisenden weiter verbessern. Mit dem neuen Eisenbahngesetz werden wir genau das sicherstellen“, erklärt der Infrastrukturminister abschließend.