18. Februar 2020

»Patenthighway« nun auch nach Brasilien

Patentanmeldungen österreichischer Technologieunternehmen werden in Brasilien beschleunigt behandelt.

Österreich und Brasilien. Eine Jahrhundertverbindung nach Übersee. Selbst auf der Flagge des südamerikanischen Landes ist Österreich als Marke über die Farben der Habsburger in Form der gelben Raute verewigt. Ein Technologie- und Kulturtransfer beider Länder hat lange Tradition. Unterstützung erhält dieses Fundament durch das Österreichische Patentamt, welches mit Brasilien ein Patent Prosecution Highway (PPH)-Abkommen geschlossen hat, wodurch es dort jetzt schneller möglich ist, zu einem Patent zu kommen.

Patentamts-Präsidentin Mariana Karepova und Claudío Furtado, Präsident des brasilianischen Patentamts (INPI), haben das PPH-Abkommen (Patent Prosecution Highway) unterzeichnet, mit dem österreichische Unternehmen ohne Umwege wesentlich schneller zu einem brasilianischen Patent kommen. Ganz nach dem Motto „schnell, schneller, Patent-Highway“. Es gibt ganz verschiedene Gründe, warum heimische Technologieunternehmen auf ihrem Exportmarkt schneller ein Patent brauchen. Eine Anmeldung über das PPH-Verfahren ist jedenfalls geeignet, die Internationalisierung heimischer Unternehmen zu beschleunigen.

Das INPI nimmt die Prüfungsergebnisse des Österreichischen Patentamtes als Basis für die eigene Prüfung und kürzt so den Weg zum brasilianischen Patent deutlich ab. PPH-Abkommen gibt es mit 26 weiteren Ländern, um die ständig wachsende Zahl der internationalen Patentanmeldungen beschleunigt bearbeiten zu können.

INFObox: Beim Patent Highway tauschen die beteiligten Patentämter ihre Arbeitsergebnisse in Bezug auf Patentierbarkeit der eingereichten Innovationen untereinander aus. Das Partneramt kann dann die Anmeldung beschleunigt bearbeiten, ohne jedoch an das frühere Arbeitsergebnis gebunden zu sein. Dabei wird die Qualität der Prüfung gesteigert und gleichzeitig das Patentprüfungsverfahren effizienter gemacht.

Größter Markt für Österreich in Südamerika

Die österreichische Wirtschaft ist mit geschätzten 1.000 Brasilien-Exporteuren und über 200 Unternehmen mit Niederlassungen im Land gutaufgestellt, auch wenn Brasilien in den vergangenen Jahren eine der schlimmsten Rezession seiner Geschichte erlebte. Trotz dessen bleibt Brasilien nicht nur der mit Abstand größte Markt für Österreich in Südamerika, sondern auch achtwichtigster Überseemarkt der österreichischen Exportwirtschaft überhaupt. 2019 wurden Waren im Wert von 833 Millionen Euro dorthin ausgeführt.

So funktioniert der Patent-Highway

Patentanmeldende, die in Brasilien anmelden, können das PPH-Programm in Anspruch nehmen und somit eine beschleunigte Prüfung beantragen. Voraussetzung ist, dass die eingereichten Patentansprüche vom Österreichischen Patentamt als erteilbar eingestuft wurden. Das brasilianische Patentamt (INPI) kann dann die Anmeldung durch die österreichische Vorarbeit beschleunigt bearbeiten. So wird die Qualität der Prüfung gesteigert und unsere Kunden profitieren von einem effizienteren und schnelleren Patentprüfungsverfahren.

Partnerämter des Österreichischen Patentamtes

Das Österreichische Patentamt hat PPH-Abkommen mit den Patentämtern folgender Ländern geschlossen: Australien, Brasilien, China, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Großbritannien, Island, Israel, Japan, Kanada, Kolumbien, Korea, Mexiko, Neuseeland, dem Nordischen Patentinstitut (Dänemark, Norwegen, Island), Norwegen, Polen, Portugal, Russland, Singapur, Spanien, Schweden, Ungarn, USA, dem Visegrad Patentinstitut (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn).

INFObox: Das Österreichische Patentamt ist als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) die Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Österreich mit Sitz in Wien. Im Patentamt kümmern sich über 200 Expertinnen und Experten um die Absicherung von Erfindungen, Mustern (Designs) und Marken.