Kategorie Klima- & Umweltschutz - 9. September 2021
Erfolg gegen Umweltkriminalität: BMK stoppte illegale Plastikmüllexporte
Das Klimaschutzministeriums (BMK) hat bei Schwerpunktkontrollen mehrere Fälle von Umweltkriminalität durch illegale Plastikmüllexporte aus Österreich aufgedeckt. Ein Unternehmen aus Österreich hat insgesamt 950 Tonnen verunreinigte Kunststoffabfälle in die Türkei ausgeführt. Rund 600 Tonnen davon sind dort verblieben, die restlichen 350 Tonnen wurden nach dem Einschreiten des BMK nach Österreich zurück verbracht. Die Ausfuhren sind mittlerweile gestoppt. Eine umfassende Sachverhaltsdarstellung ergeht an die zuständige Staatsanwaltschaft und die Verwaltungsstrafbehörde.
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- Erst im Sommer 2020 wurde – nach einem Hinweis von Greenpeace – der illegale Export von Plastikmüll aus der Elektro- und Elektronikindustrie aufgedeckt und zur Strafverfolgung gebracht. © BMK
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- Das Ermittlungsverfahren ist weit fortgeschritten. © BMK
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- über eine Anklage entscheidet die Staatsanwaltschaft. © BMK
Ein weiteres Unternehmen exportierte demnach seit Jänner 2021 rund 300 Tonnen Kunststoffabfälle illegal nach Serbien. Dies wurde bei einer Betriebskontrolle durch das Umweltministerium aufgedeckt. Die Exporte wurden gestoppt. Ebenso flog bei einer Kontrolle eine Firma auf, die rund 320 Tonnen Kunststoffabfälle illegal nach Deutschland verbrachte.
„Diese Fälle zeigen einmal mehr die Problematik der weltweiten Plastikflut auf. Es kann nicht sein, dass durch die Profitinteressen einzelner Unternehmen Plastikmüll auf illegale Deponien in der ganzen Welt verbracht – und unsere Umwelt zerstört wird. Mein Klimaschutzministerium setzt daher Schwerpunktkontrollen gemeinsam mit dem Zoll und der Polizei an den Grenzen, aber auch direkt in Betrieben – so konnte allein in diesem Jahr bisher die illegale Deponierung von hunderten Tonnen Plastikmüll verhindert werden“, so Klimaschutzministerin Leonore Gewessler.
Erst im Sommer 2020 wurde – nach einem Hinweis von Greenpeace – der illegale Export von Plastikmüll aus der Elektro- und Elektronikindustrie aufgedeckt und zur Strafverfolgung gebracht. Das Ermittlungsverfahren ist inzwischen weit fortgeschritten, über eine Anklage entscheidet die Staatsanwaltschaft.
Es wird geschätzt, dass seit Anfang der 1950er-Jahre mehr als 8,3 Milliarden Tonnen Plastik produziert wurden. Über 60 Prozent dieses Plastik landeten entweder auf einer Mülldeponie oder in der Natur. Die weltweite Plastikflut führt auch zu vermehrt Fällen der Umweltkriminalität durch illegale Müllexporte aus Österreich.
Ebenfalls aus diesem Jahr stammt ein Fall von 320 Tonnen illegal nach Deutschland verbrachten Kunststoffabfällen durch ein österreichisches Unternehmen. Dieser wurde Ende Juli im Zuge einer Betriebskontrolle durch das BMK festgestellt. Die Verbringungen wurden eingestellt, diesbezügliche Sachverhaltsdarstellungen sind in Vorbereitung. Weitere vier Verbringungen von Kunststoffabfällen aus Großbritannien wurden bei Transportkontrollen von BMK und Zoll gestoppt. Das sich auch diese Transporte als illegal erwiesen, werden dazu ebenfalls Sachverhaltsdarstellungen an die zuständigen Staatsanwaltschaften und Bezirksverwaltungsbehörden vorbereitet.
Die zahlreichen aufgedeckten Fälle und Erfolge des Klimaschutzministeriums zeigen, dass Umweltkriminalität auch bei uns in Österreich stattfindet und die Notwendigkeit von regelmäßigen und umfangreichen Kontrollen. Aus diesem Grund werden die Kontrollen von kunststoffverarbeitenden Betrieben sowie Grenzkontrollen gemeinsam mit den Zollbehörden entsprechend weitergeführt.