11. Februar 2016
Verkehrsminister Klug: Investieren in Netze und Forschung
Der neue Verkehrsminister Gerald Klug (SPÖ) will in den kommenden fünf Jahren 25 Mrd. Euro in die strategischen Netze des Landes investieren – sprich in Schiene, Straße, Breitbandinternet und die dazugehörende Forschung und Entwicklung. An den umstrittenen Bahn-Tunnelprojekten durch Brenner, Koralm und Semmering hält Klug fest, für die Gemeinden soll es ein eigenes Breitbandbüro geben.
Ein weiterer Schwerpunkt des gelernten Drehers ist die Re-Industrialisierung, bei der die digitale Komponente eine wichtige Rolle spielt – Stichwort Industrie 4.0 oder die vernetzte Fabrik. Hier will Klug Pilotprojekte unterstützen, das erste in Wien-Aspern ist bereits errichtet, zwei weitere sollen folgen. Diese sollen, nach derzeitigen Plänen, in den Industrie-Bundesländern Steiermark und Oberösterreich entstehen.
Für die Forschung will Klug jährlich 500 Mio. Euro aufwenden. Auch hier soll der Fokus auf der industrienahen Entwicklung liegen. Dazu werden unter anderem sechs Stiftungsprofessuren unterstützt, wie etwa die Entwicklung von Hochleistungsstahl in der Montanuniversität Leoben.
Breitbandbüro als Ansprechpartner für Kommunen
Beim Breitbandausbau sieht Klug durch die Verlagerung von einigen digitalen Agenden aus seinem Ministerium hin zu Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) keine Aufsplittung der Zuständigkeiten. „Mein Haus ist für die Hardware zuständig“, stellte Kurz klar. Und darauf würde der Großteil der Breitbandagenden entfallen. Zu der Abwicklung der eine Milliarde schweren Breitbandförderung hielt der Minister fest: „Wir suchen den engen Kontakt mit den Gemeinden. Dafür werden wir das Breitbandbüro im Ministerium als Ansprechpartner für die Kommunen ausbauen.“
Durch den Breitbandausbau – bis 2020 soll es auch in entlegeneren Gemeinden schnelles Internet mit bis zu 100 mbit/s geben – würden direkt und indirekt 84.000 Jobs geschaffen, rechnete der Minister vor.